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Schlagwort-Archive: Produktfehler
Potentielles Versagen einer Hüftprothese als Produktfehler
Das Urteil des EuGH vom 05.03.2015 (verbundene Rechtssachen C-503/13 und C-504/13) nimmt eine verbindliche Auslegung des Fehlerbegriffs des Art. 6 Abs. 1 der Produkthaftungs-Richtlinie 85/374/EWG und damit des § 3 Abs. 1 ProdHaftG vor. Die dort enthaltene Definition der potentiellen Fehlerhaftigkeit … Weiterlesen
Zugeordnet zu Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Hüftprothese potentielle Fehlerhaftigkeit, Produktfehler
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Produkthaftung wegen Fehlerverdacht bei ICDs
a) Bei implantierbaren Cardioverter Defibrillatoren (ICD) können wegen ihrer Funktion, der Situation besonderer Verletzlichkeit der diese Geräte nutzenden Patienten und des außergewöhnlichen Schadenspotentials alle Produkte derselben Produktgruppe oder Produktionsserie als fehlerhaft eingestuft werden, wenn bei Geräten der Gruppe oder Serie … Weiterlesen
Zugeordnet zu Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht
Verschlagwortet mit Ausfallrisiko, Defibrilator, Fehlerverdacht, ICD, Medizinprodukt, Produktfehler, Produkthaftung
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Produkthaftung wegen Fehlerverdacht bei Herzschrittmachern
1. Bei Herzschrittmachern können wegen ihrer Funktion, der Situation besonderer Verletzlichkeit der diese Geräte nutzenden Patienten und des außergewöhnlichen Schadenspotentials alle Produkte derselben Produktgruppe oder Produktionsserie als fehlerhaft eingestuft werden, wenn bei Geräten der Gruppe oder Serie ein nennenswert erhöhtes … Weiterlesen
Zugeordnet zu Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht
Verschlagwortet mit Ausfallrisiko, Fehlerverdacht, Herzschrittmacher, Medizinprodukt, Produktfehler, Produkthaftung
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Haftung für potentiell fehlerhaftes Medizinprodukt
Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 85/374/EWG des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte ist dahin auszulegen, dass ein Produkt, das zu einer Gruppe oder Produktionsserie von Produkten wie … Weiterlesen
Zugeordnet zu Europarecht, Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht
Verschlagwortet mit Ausfallrisiko, Fehlerverdacht, Implantat, Medizinprodukt, Produktfehler, Produkthaftung
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Haftung für gebrochene Hüftgelenksprothese
Wegen des Bruchs des Kopfs einer Hüftgelenksprothese waren der Operateur sowie das Krankenhaus beklagt. Das Krankenhaus war gehalten, die im Rahmen der Revisionsoperation entnommenen Teile der Hüftgelenksprothese aufzubewahren, um der Überlassungspflicht zu Prothesenkontrollzwecken gemäß § 11 Abs. 1 MPSV genügen zu … Weiterlesen
Zugeordnet zu Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Beweislastumkehr, Herstellung, Hüftgelenksprothese, Produktfehler
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“Fehler” im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie (ICD)
I. Der BGH hat dem Europäischen Gerichtshof zur Auslegung der Richtlinie 85/374/EWG (Produkthaftungsrichtlinie) folgende Fragen vorgelegt: 1. Ist Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 85/374/EWG dahin auszulegen, dass ein implantiertes Medizinprodukt (hier: implantierbarer Cardioverter Defibrillator – ICD) bereits dann fehlerhaft ist, … Weiterlesen
Zugeordnet zu Europarecht, Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Produktfehler, Produkthaftung, Sicherheitserwartung
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Erhöhtes Ausfallrisiko: Fehler im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie? (Herzschrittmacher)
I. Der BGH hat dem Europäischen Gerichtshof zur Auslegung der Richtlinie 85/374/EWG (Produkthaftungsrichtlinie) folgende Fragen vorgelegt: 1. Ist Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 85/374/EWG dahin auszulegen, dass ein Medizinprodukt (hier: Herzschrittmacher) bereits dann fehlerhaft ist, wenn Geräte derselben Produktgruppe ein nennenswert … Weiterlesen
Zugeordnet zu Europarecht, Produkthaftungsrecht, Schadenersatzrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Produktfehler, Produkthaftung, Sicherheitserwartung
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Arzt haftet für Elektrokauter
1) Der Arzt ist trägt die Beweislast, dass das von ihm im Rahmen der Behandlung eingesetzte technische Equipment nicht ordnungsgemäß funktioniert hat. 2) Das ordnungsgemäße Funktionieren eines Elektrokauters gehört zu dem Bereich, dessen Gefahren ärztlicherseits voll ausgeschlossen werden können und … Weiterlesen
Zugeordnet zu Zivilrecht
Verschlagwortet mit Arzthaftung, Elektrokauter, Haftungsrecht, Produktfehler
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Haftung für fehlerhaftes Medizinprodukt (Septummeißel)
Die fehlerhafte Herstellung eines Operationsinstrumentes (hier eines Septummeißels), das sieben Monate nach Auslieferung bei einer Operation bestimmungsgemäß eingesetzt wird und der in diesem Rahmen auftretenden Beanspruchung nicht standhält, ist nach den Regeln des Anscheinsbeweises als erwiesen anzusehen.
Zugeordnet zu Zivilrecht
Verschlagwortet mit Anscheinsbeweis, Haftungsrecht, Produktfehler, Produzentenhaftung, Septummeißel
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