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Abgrenzung Medizinprodukt und Arzneimittel Arzneimittel Arzthaftung Aufbereitung Aufbereitungsverfahren Ausfallrisiko Bandage Benannte Stelle Brustimplantate CE-Kennzeichnung E-Zigarette Einmalprodukt Fehlerverdacht Funktionsarzneimittel Gewerblicher Rechtsschutz Haftung Haftungsrecht Heilmittelwerbung Hersteller Hilfsmittel Hilfsmittelverzeichnis Inverkehrbringen irreführende Werbung Irreführung Konformitätsbewertung Krankenkasse Made in Germany Medizinprodukt Medizinproduktegesetz Pflegebett Pharmakologische Wirkung PIP Produktfehler Produkthaftung Produzentenhaftung Präsentationsarzneimittel Recht der Heilberufe Röntgengerät Sachverständiger Validiertes Verfahren Versicherungsrecht Werbung Wettbewerbsrecht Wissenschaftlicher Nachweis Zweckbestimmung
Schlagwort-Archive: Irreführung
Bedeutung der CE-Zertifizierung im Wettbewerbsprozess
Auch hier hatte das Gericht über einen Verbotsantrag für Aussagen einer Zweckbestimmung eines Medizinproduktes zu entscheiden. Während das Landgericht noch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen hatte, sah das OLG Hamburg die Berufung des Wettbewerbsverbandes als zulässig und … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein
Verschlagwortet mit Behinderungsverbot, Benannte Stelle, CE-Zertifizierung, Irreführung, Konformitätsprüfung, Wettbewerbsrecht, Zweckbestimmung
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Bedeutung der CE-Zertifizierung im Wettbewerbsprozess
Das Landgericht hatte über die Zulässigkeit von Werbeaussagen für ein Klasse II Medizinprodukt zu entscheiden. Der Wettbewerbsverband als Kläger hielt die Aussagen für irreführend, während der Hersteller argumentierte, im Rahmen der Zertifizierung eines Klasse II Medizinproduktes würden von der Benannten … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein
Verschlagwortet mit Behinderungsverbot, irreführende Angaben, Irreführung, Konformitätsbewertungsverfahren, richtlinienkonforme Auslegung, Werbung, Zweckbestimmung
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Fehlender Wirksamkeitsnachweis für eine Akupressur-Manschette
Leitsätze Zur Frage der Anforderungen an den Nachweis behaupteter Wirkungen im Rahmen der Bewerbung von Heilmitteln. Eine nicht veröffentlichte Studie kann grundsätzlich nicht in Anspruch nehmen, hinreichend gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse zu repräsentieren. Die Studie leidet an inhaltlichen Mangeln, die sie … Weiterlesen
Zugeordnet zu Werberecht, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Irreführung, Klinische Studie
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Fehlender Wirksamkeitsnachweis (Schmerzlinderung) für Schuheinlagen
Eine Irreführung ist in der Werbung für Medizinprodukte (hier: Schuheinlagen) dann gegeben, wenn eine therapeutische Wirksamkeit als objektiv richtig beigemessen wird, diese Wirksamkeit aber fachlich (noch) umstritten ist, oder wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse fehlen, die die werbliche … Weiterlesen
Zugeordnet zu MPG, Werberecht, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Doppelblindstudie, Heilmittelwerbung, Irreführung, neutrale Aussage, Wirksamkeitsbehauptung, wissenschaftliche Absicherung
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Wettbewerbsverstoß Mikromassagehose
Bewerbung einer Mikromassagehose mit therapeutischer Wirkung bedarf wissenschaftlicher Absicherung.
Zugeordnet zu Europarecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Doppelblindstudie, Gesundheitsbezogene Angaben, Gesundheitsbezogenheit, Irreführung, Mikromassagehose, Schlankheitswerbung, Therapeutische Wirksamkeit, Wissenschaftlicher Nachweis
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