Schlagwort-Archive: irreführende Werbung

Werbung für Kineso Tapes

Bei unzulässig irreführender Werbung im Gesundheitsbereich sind die Normen, die irreführende Werbung verbieten, auch Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG (BGH, Urteil vom 15.03.2012 – I ZR 44/11 – Artrostar). Dies gilt neben § 3 HWG auch für § … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 07.08.2018 von dw
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Werbung für „Lichttherapiegerät“

Nach Auffassung der Kammer konnte sich die Beklagte in der konkreten Konstellation gegen den Vorwurf der Irreführung ihrer Werbemaßnahme nicht darauf berufen, dass die von ihr hergestellten Lichttherapiegeräte durch die TÜV Nord Cert GmbH zertifiziert wurden und damit deren Wirkungsweise … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 27.06.2016 von dw
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Wirksamkeitsnachweis bei Bewerbung einer Rotlichtbestrahlungslampe

Im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Berufungsverfahrens wird die Frage erörtert, welche Anforderungen an den Nachweis gesundheitsbezogener Werbeaussagen (hier: Schmerzlinderung und Entzündungshemmung) im Zusammenhang mit der Bewerbung der streitgegenständlichen Rotlichtbestrahlungslampe zu stellen sind; auch unter Berücksichtigung der unter Beteiligung einer benannten Stelle … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 10.06.2016 von vl
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Bewerbung einer chlorhexidinhaltigen Mundspüllösung

Das Vorliegen eines Funktionsarzneimittels im Sinne von Art. 1 Nr. 2 lit. b) der Richtlinie 2001/83/EG und § 2 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) AMG muss von demjenigen dargelegt und bewiesen werden, der sich hierauf beruft; im vorliegenden Wettbewerbsverfahren … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 07.04.2016 von vl
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Werbung für Schmerzpflaster ohne belegte Wirkaussagen

Die Bewerbung eines mit Kristallen versehenen (als Medizinprodukt vertriebenen) sogenannten “Crystal Pflasters” mit Angaben, wonach diese bei verschiedenen akuten und chronischen Schmerzzuständen eine schmerzlindernde Wirkung aufweisen, ist irreführend i.S.v. §§ 3 HWG, 4 MPG, soweit die Wirkangaben nicht hinreichend gesicherter … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 04.05.2015 von ct
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Werbung für Gleitsichtbrillen aufgrund Brillenpassdaten I

Es ist nicht irreführend i.S.d. § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG, wenn ein Brillenanbieter im Internet für seine Gleitsichtbrillen, denen nur die Daten aus dem Brillenpass einschließlich der Pupillendistanz zugrunde liegen, mit den Aussagen “hochwertig”, “Premium”, “in Optiker … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 30.04.2015 von jb
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Werbung für Gleitsichtbrillen aufgrund Brillenpassdaten II

Gleitsichtbrillen, die nur auf der Grundlage der Daten des Brillenpasses, nicht aber weiterer individueller Kundendaten (Hornhautscheitelabstand, Fassungsvorneigung, Einschleifhöhe) hergestellt sind, dürfen im Internet mit den Aussagen “hochwertig” und “Premium” sowie “in Optikerqualität”  und “individuell” beworben werben, weil sie nicht irreführend i.S.d. … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 30.04.2015 von jb
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Werbung: “Kondome – Made in Germany” III

Bewerbung von Kondomen als “made in germany” unzulässig, wenn wesentliche Fertigungsschritte im Ausland stattfinden. Nicht wesentliche Fertigungsschritte in Deutschland: Kennzeichnung, Verpackung mit Gebrauchsanweisung, Qualitätskontrolle Herstellung von Rohlingen im Ausland überwiegt

Veröffentlicht am 28.04.2015 von dc
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Irreführende Werbung mit Soft-Laser etc. (“Handy Cure”)

Beauftragter im Sinne des § 8 Abs. 2 UWG ist jeder, der ohne Mitarbeiter zu sein, für das Unternehmen eines anderen auf Grund eines vertraglichen oder anderen Rechtsverhältnisses tätig ist. Als Beauftragte in diesem Sinne kommen u.a. Werbeagenturen und sog. … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 27.03.2015 von jb
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Irreführende Werbung für Photosynthesegerät (“Airnergy”)

Gesundheitsbezogene Werbung ist generell nur zulässig, wenn sie gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht. Dies ist nicht gegeben, wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse zum Stützen der werblichen Behauptung fehlen. Unzulässig ist auch, wenn mit fachlich umstrittener Meinung geworben wird, ohne … Weiterlesen →

Veröffentlicht am 21.05.2014 von dc
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