Suche
Rechtsgebiete
Schlagwörter
Abgrenzung Medizinprodukt und Arzneimittel Arzneimittel Arzthaftung Aufbereitung Aufbereitungsverfahren Ausfallrisiko Bandage Benannte Stelle Brustimplantate CE-Kennzeichnung E-Zigarette Einmalprodukt Fehlerverdacht Funktionsarzneimittel Gewerblicher Rechtsschutz Haftung Haftungsrecht Heilmittelwerbung Hersteller Hilfsmittel Hilfsmittelverzeichnis Inverkehrbringen irreführende Werbung Irreführung Konformitätsbewertung Krankenkasse Made in Germany Medizinprodukt Medizinproduktegesetz Pflegebett Pharmakologische Wirkung PIP Produktfehler Produkthaftung Produzentenhaftung Präsentationsarzneimittel Recht der Heilberufe Röntgengerät Sachverständiger Validiertes Verfahren Versicherungsrecht Werbung Wettbewerbsrecht Wissenschaftlicher Nachweis Zweckbestimmung
Schlagwort-Archive: E-Zigarette
“E-Zigaretten”-Liquids sind keine Arzneimittel
Nikotinhaltige Liquids, die in E-Zigaretten verdampft werden, erfüllen weder die Merkmale eines sog. Präsentationsarzneimittels, noch handelt es sich bei ihnen um sog. Funktionsarzneimittel. Nikotinhaltige Liquids fallen nicht unter den Begriff des Präsentationsarzneimittels i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 AMG, … Weiterlesen
Zugeordnet zu Europarecht, MPG, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit AMG, Arzneimittel, E-Zigarette, Funktionsarzneimittel, Präsentationsarzneimittel
Comments Off on “E-Zigaretten”-Liquids sind keine Arzneimittel
“E-Zigarette” – Staatliches Informationshandeln
Dem beklagten Bundesland wird untersagt, u.a. zu äußern, dass E-Zigaretten (die dem Verdampfen nikotinhaltiger Liquids dienen) gemäß § 2 Abs. 3 MPG Medizinprodukterecht unterlägen, so dass sie nur mit einer CE-Kennzeichnung gemäß § 6 Abs. 1, 2 MPG in Verbindung … Weiterlesen
Zugeordnet zu Europarecht, MPG, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit CE-Kennzeichnung, E-Zigarette, Pressemeldung, Staatliches Informationshandeln
Comments Off on “E-Zigarette” – Staatliches Informationshandeln
E-Zigaretten sind weder Arzneimittel noch Medizinprodukte
Über einen Erlass, der nicht nur an nachgeordnete Behörden, sondern auch an Apotheken und damit an eine Fachöffentlichkeit gerichtet ist, strebt ein Ministerium eine Multiplikatorenwirkung an. Durch die Berichterstattung in den Medien ist die Informationsmitteilung geeignet, wie eine Verbotsverfügung zu … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein, MPG, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Abgrenzung, E-Zigarette, Informationsmitteilung einer Behörde, therapeutische Zweckbestimmung, Verbotsverfügung
Comments Off on E-Zigaretten sind weder Arzneimittel noch Medizinprodukte