Archiv der Kategorie: MPBetreibV

(Wieder-)Aufbereitung, Betreiber-Eigenschaft von Krankenkassen

Beachtung der RKI/BfArM-Empfehlung lässt grundsätzlich ordnungsgemäße Aufbereitung von Medizinprodukten vermuten

Bei Beachtung der gemeinsamen Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention am Robert Koch-Institut und des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte zu den Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten (RKI-/BfArM-Empfehlung) gilt die gesetzliche Vermutung einer ordnungsgemäßen Aufbereitung. … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Comments Off on Beachtung der RKI/BfArM-Empfehlung lässt grundsätzlich ordnungsgemäße Aufbereitung von Medizinprodukten vermuten

Aufbereitung von Medizinprodukten mit ungeeignetem Desinfektionsgerät

Bei Beachtung der gemeinsamen Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention am Robert Koch-Institut und des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte zu den Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten (RKI-/BfArM-Empfehlung) gilt die gesetzliche Vermutung einer ordnungsgemäßen Aufbereitung. Nur wenn … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Comments Off on Aufbereitung von Medizinprodukten mit ungeeignetem Desinfektionsgerät

Keine irreführende Werbung bei Aufbereitung von Einmal-Amalgamabscheidebehältern

Ein Amalgamabscheidebehälter ist als Zubehör zum Medizinprodukt Amalgamabscheider, der wiederum Zubehör zur Behandlungseinheit ist, anzusehen. Zubehör wird als eigenständiges Medizinprodukt behandelt. Die Deklaration eines Medizinprodukts als Einmalprodukt ist nicht Teil der Zweckbestimmung. Daher verstößt die Aufbereitung nicht gegen die Vorgabe, dass Medizinprodukte … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG, Werberecht, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Comments Off on Keine irreführende Werbung bei Aufbereitung von Einmal-Amalgamabscheidebehältern

Haftung für Betrieb eines Muskelstimulators

§ 4 I Nr. 1 MPG ist ein Schutzgesetz i.S.v. § 823 BGB, Hinweise auf eine Verletzungsgefahr sind bei Fehleinstellungen nach § 2 Absatz 1 MPBetreibV nicht erforderlich.

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG | Verschlagwortet mit , , | Comments Off on Haftung für Betrieb eines Muskelstimulators

Maschinelle Aufbereitung von Medizinprodukten

Nach § 4 Abs. 2 S. 1 MPBetreibV ist die Aufbereitung von bestimmungsgemäß keimarm oder steril zur Anwendung kommenden Medizinprodukten unter Berücksichtigung der Angaben des Herstellers mit geeigneten validierten Verfahren so durchzuführen, dass der Erfolg dieser Verfahren nachvollziehbar gewährleistet ist und … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Comments Off on Maschinelle Aufbereitung von Medizinprodukten

Zweckbestimmung und Betrieb von Lasergeräten

Für die Einordnung als Medizinprodukt kommt es nicht auf die konkrete Anwendung, sondern auf die Zweckbestimmung des Herstellers, also auf die bestimmungsmäßigen Verwendungsmöglichkeiten des Geräts an. Lasergeräte, die ausweislich der Beschreibung der Indikationen der Heilung von Wunden, der Behandlung von … Weiterlesen

Zugeordnet zu Allgemein, MPBetreibV, MPG | Verschlagwortet mit | Comments Off on Zweckbestimmung und Betrieb von Lasergeräten

Heissluftsterilisation von Dentalgeräten (Haken) unzureichend

Bei der Verwendung von bestimmungsgemäß steril zur Anwendung kommenden Medizinprodukten am Patienten ohne Gewährleistung der erforderlichen Sterilität sind Gesundheit und ggf. sogar Leben und damit höchstrangige Rechtsgüter bedroht. Die Anwendung von bestimmungsgemäß steril zur Anwendung kommenden Medizinprodukten in einer Zahnarztpraxis … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG, Verwaltungsrecht | Comments Off on Heissluftsterilisation von Dentalgeräten (Haken) unzureichend

Reinigung von Dentalprodukten (Einstufung “kritisch B”)

1. § 4 Abs. 2 Satz 3 MPBetreibV verweist allein auf die gemeinsame Empfehlung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert Koch-Institut und des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte zu den Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von … Weiterlesen

Zugeordnet zu Allgemein, MPBetreibV, MPG | Verschlagwortet mit , , | Comments Off on Reinigung von Dentalprodukten (Einstufung “kritisch B”)

Anforderungen an die Resterilisierung von Medizinprodukten

Wer bei der Aufbereitung von Medizinprodukten nicht der gemeinsamen RKI/BfArM-Empfehlung (Bundesgesundheitsblatt 2001, S. 1115) folgt, kann sich nicht auf die Vermutungswirkung des § 4 Abs. 2 Satz 3 MPBetreibV berufen. Die Ordnungsgemäßheit der Aufbereitung entsprechend den Anforderungen des § 4 … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG | Verschlagwortet mit , , , , | Comments Off on Anforderungen an die Resterilisierung von Medizinprodukten

Aufbereitung von Medizinprodukten der Kategorie “Kritisch B”

Die Aufbereitung von Medizinprodukten der Kategorie “Kritisch B” erfordert nach der RKI/BfArM-Empfehlung in jedem Fall eine maschinelle Reinigung und thermische Desinfektion aller Teile mit direktem Gewebekontakt in Reinigungs- und Desinfektionsgeräten. Eine manuelle Aufbereitung von verpackten Hand- und Winkelstücken durch Außendesinfektion, … Weiterlesen

Zugeordnet zu MPBetreibV, MPG | Verschlagwortet mit , , , | Comments Off on Aufbereitung von Medizinprodukten der Kategorie “Kritisch B”