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Schlagwort-Archive: Wettbewerbsrecht
Irreführende Werbung für Photosynthesegerät (“Airnergy”)
Gesundheitsbezogene Werbung ist generell nur zulässig, wenn sie gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht. Dies ist nicht gegeben, wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse zum Stützen der werblichen Behauptung fehlen. Unzulässig ist auch, wenn mit fachlich umstrittener Meinung geworben wird, ohne … Weiterlesen
Zugeordnet zu MPG, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit Airnergy, Heilmittelwerbung, irreführende Werbung, Wettbewerbsrecht, Wissenschaftlicher Nachweis
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Irreführende Werbung für Kinesiologie-Tapes
Hinreichende wissenschaftliche Absicherung der Wirkungen und Wirksamkeit von Kinesiologie-Tapes ist nicht festgestellt.
Zugeordnet zu MPG, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Heilmittelwerbung, irreführende Werbung, Kinesio Tape, Wettbewerbsrecht, Wissenschaftlicher Nachweis
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Werbung für Kinesio-Tapes
Eine Irreführung liegt nach § 4 II MPG insbesondere dann vor, wenn Medizinprodukten eine Leistung beigelegt wird, die sie nicht haben. Für die wissenschaftliche Absicherung bei Werbung mit gesundheitsfördernden Wirkungen verlangt die höchstrichterliche Rechtsprechung als wissenschaftlich fundierten Wirksamkeitsnachweis Studien unter … Weiterlesen
Zugeordnet zu MPG, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit irreführende Werbung, Medizinproduktegesetz, Wettbewerbsrecht, Wissenschaftlicher Nachweis
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Keine Irreführung durch CE-Kennzeichnung (Digital-Multimeter)
Die Bewerbung eines Produkts mit der bloßen Angabe „Zur überzeugenden Ausstattung gehören : […] TÜV/GS + CE“ verstößt nicht gegen die §§ 3, 5 UWG, da hierdurch weder eine Irreführung unter dem Gesichtspunkt der Werbung mit einer Selbstverständlichkeit noch die … Weiterlesen
Zugeordnet zu Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Verschlagwortet mit CE-Kennzeichnung, Wettbewerbsrecht
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Schlankheitsmittel als Medizinprodukt
1. Bei Schlankheitsmitteln, die ihre Wirkung durch den im Magen-Darm-Trakt aufquellenden Hauptbestandteil erzielen, ist entscheidend für die Einordnung als Medizinprodukt oder Arzneimittel, dass bei einem Medizinprodukt die „bestimmungsgemäße Hauptwirkung” im oder am menschlichen Körper weder durch „pharmakologisch oder immunologisch wirkende … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein
Verschlagwortet mit Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
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Werbung für metallfreien Zahnersatz
Zahnfüllungs- und Zahnersatzmaterial sind als Medizinprodukte im Sinne von § 3 Nr. 1 MedPrdG keine Arzneimittel im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 HWG in Verbindung mit § 2 AMG. Weder die bildliche Darstellung der Zahnsituation nach der … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein
Verschlagwortet mit Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
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Zubehör für Medizinprodukte, Verwendung der „CE”-Zeichen
Es darf nicht jeder Gegenstand, der zur Sicherheit der Ärzte, Patienten oder Dritter geeignet oder bestimmt ist, auch wenn das Sicherheitsbedürfnis noch so groß ist, mit „CE” gekennzeichnet werden, sondern nur Zubehör für Medizinprodukte, das vom Hersteller des Zubehörs dazu … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein
Verschlagwortet mit Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
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Abgrenzung von Arzneimitteln und Medizinprodukten im Rahmen eines Eilverfahrens
Kann im Rahmen eines Eilverfahrens nicht geklärt werden, ob eine Augenspüllösung ein metabolisch wirkendes Arzneimittel oder lediglich ein Medizinprodukt im Sinne von § 3 MPG ist, kommt ein Verbot der Spüllösung wegen Fehlens einer Zulassung als Arzneimittel nicht in Betracht. … Weiterlesen
Zugeordnet zu Allgemein
Verschlagwortet mit Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
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